Rechte von Nutzern
Ziel des DSA ist ein sicheres, faires und transparentes Online-Umfeld. Hierzu sieht der DSA folgende Regeln zum Schutz der Nutzer und ihrer Rechte vor:
Nutzungsbedingungen
müssen einfach auffindbar, transparent und leicht verständlich sein
- Kontakt zu den Anbietern
muss direkt, schnell und benutzerfreundlich über zentrale Kontaktstellen möglich sein - Beschränkungen der Dienste
wie die Sperrung von Inhalten oder die Schließung des Nutzerkontos müssen klar begründet sein - Werbung
muss klar gekennzeichnet sein und Angaben zum Auftraggeber enthalten. Auf User zugeschnittene Werbung (Profiling) darf nicht auf sensiblen persönlichen Daten wie z.B. ethnischer Zugehörigkeit, religiösen oder politischen Überzeugungen, sexueller Gesinnung o.ä. basieren. - Benutzeroberflächen und Bedienung von Online-Diensten
müssen so gestaltet sein, dass User nicht getäuscht oder beeinflusst werden - Verbot sog. dark patterns
Auswahlmöglichkeiten müssen neutral gestaltet sein und dürfen nicht wiederholt abgefragt werden. Das Beenden des Dienstes muss genauso einfach sein wie das Registrieren für den Dienst. - Empfehlungen für Inhalte oder Produkte
müssen transparent gestaltet sein. Die wichtigsten Parameter/Algorithmen der Empfehlungssysteme und Möglichkeiten zur individuellen Anpassung müssen klar und verständlich erläutert werden.
Zur Vorbereitung auf die mögliche Aufgabe als DSC hat die Bundesnetzagentur im Vorfeld die Studie Umsetzung des Digital Services Act in Deutschland – Fokus Verbraucherschutz (pdf / 2 MB) in Auftrag gegeben.
Die Studie analysiert, welche gängigen Nutzerbeschwerden bzw. Problemstellungen des digitalen Verbraucherschutzes in Deutschland im Hinblick auf die unterschiedlichen vom DSA erfassten digitalen Geschäftsmodelle sich ausfindig machen und kategorisieren bzw. clustern lassen und gibt einen allgemeinen Überblick über die verbraucherrechtlichen Vorgaben des DSA.
Die Studie analysiert, welche gängigen Nutzerbeschwerden bzw. Problemstellungen des digitalen Verbraucherschutzes in Deutschland im Hinblick auf die unterschiedlichen vom DSA erfassten digitalen Geschäftsmodelle sich ausfindig machen und kategorisieren bzw. clustern lassen und gibt einen allgemeinen Überblick über die verbraucherrechtlichen Vorgaben des DSA.
Bei Verstößen gegen Regelungen des DSA können Sie sich hier beschweren.